„Wohlstand klimaneutral erneuern“ – Habeck legt Werkstattbericht vor

Pressemitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums vom 9. März 2023

„Tue Gutes und rede darüber“ ist eine Vorgehensweise die unseren Politikern nicht ganz fremd ist.

Bei aller Kritik, die jeder von uns berechtigter Weise äußert, darf man doch nicht verkennen, dass wirklich Einiges jetzt bewegt wurde in der schwierigen Zeit, die wir nun mal haben. Zuerst hat uns Corona fast 3 Jahre lang, d. h. eine nie dagewesene Pandemie, „in Atem gehalten“ und uns alle vor große Herausforderungen gestellt, die nicht alle wirklich zu bewältigen waren. Die Folgen der Corona-Pandemie werden uns noch viele Jahre beschäftigen und natürlich auch die finanziellen Folgen daraus, die jeden von uns betreffen, auch wenn es immer wieder Menschen gibt die sagen sie können das nicht nachvollziehen, es würde doch alles gut laufen. Langsam glaube ich, dass diese Menschen Meister im Verdrängen sind.

Dass zwischenzeitlich mindestens 10 Mio. Menschen weltweit an Corona gestorben sind scheint bei manchen Menschen auch nicht mehr gegenwärtig zu sein.

Dass nun der Ukraine-Krieg das alles noch verstärkt bzw. überlagert ist eine Tatsache, ebenso wie die wirtschaftlichen Folgen daraus für uns alle. Ich weiß noch nicht wo wir alle zusammen das Geld hernehmen sollen, um die Folgen dieses Krieges zu bezahlen. Wieviel Menschen in diesem Krieg täglich sterben wird nicht veröffentlicht, da es wohl keiner so richtig weiß, was ich persönlich nicht glaube.

Der Ukraine-Krieg hat nicht nur uns in Deutschland einen riesigen finanziellen Schaden zugefügt und uns zur „Erkenntnis“ gebracht und alle Länder in Europa, dass es zwar wunderbar war in den letzten Jahrzehnten günstig zu Gas und Öl aus Russland zu bekommen, das hat unserer Wirtschaft erhebliche Wettbewerbsvorteile gebracht und jetzt mussten wir schmerzlich erfahren, dass wir ohne russisches Gas auskommen müssen. Ich denke hier hat unsere Regierung wirklich einen guten Job gemacht und die Energiewende, wenn auch für alle schmerzhaft, auf den Weg gebracht.

Energie wird wohl nie wieder so günstig sein wie sie war, aber ganz eindeutig sind „die Wirtschaftsexperten widerlegt“, die vorausgesagt haben, dass wir dauerhaft mit Preissteigerungen bei der Energie von 200, 300, 400 % gegenüber dem Vorkrisenniveau zu rechnen hätten, insbesondere „die Wirtschaftsweisen“ aus München.

Dass bei Weitem die Dinge noch nicht so weit sind, dass wir grundsätzlich ruhig schlafen können, denke ich weiß auch jeder der die Realität wahrnimmt, aber der Weg stimmt und das eingeschlagene Tempo ist vorbildlich, meinem Erachten nach. Das was wir in den letzten 20 Jahren bei der Energiewende verschlafen haben muss nun in 2 Jahren aufgeholt werden, das ist und bleibt eine Herkulesaufgabe. Unsere Vorgängerregierung wäre sicher mit solch weitgreifenden Gedanken zur Energiewende nicht weit gekommen, da es zum einen Geld gekostet hätte und zum anderen „ohne große Not“ der Bevölkerung – ich denke zumindest zu 90 % - nicht hätte klar gemacht werden können dies alles mittragen zu müssen.

Wenn Sie nur an die LNG-Terminals denken, hier gab es ja Versuche vor vielen Jahren solche in Deutschland anzusiedeln. Diese Versuche sind alle schiefgegangen, weil sich Bürgerinitiativen gegründet haben die sagten das wollen wir nicht, es gab Rechtsstreite und nach 10 Jahren gab es immer noch keine Genehmigung.

Solche Bürgerinitiativen sind heute nun nicht mehr möglich, weil hier Verordnungen und gesetzliche Vorgaben – Notstandsgesetze -, um solche Projekte zu beschleunigen, erlassen wurden, damit es von der Planung bis zur Inbetriebnahme weniger als ein Jahr dauert. Nur (ausschließlich) dadurch sind die Gaspreise um fast 90 % innerhalb weniger Wochen jetzt gefallen im Januar und Februar 2023.

Trotz der Unannehmlichkeiten und der Kosten die wir alle zu tragen haben denke ich können wir froh sein, dass es nun in die richtige Richtung vorangeht.

Bleiben Sie gesund.

Gärtringen, den 10. März 2023

Bernd Geisel, Bauconcept Projektentwicklung GmbH

PM BMWK